Risiken im Zusammenhang mit der Registrierung in den USA und der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften für ausländische Yachtbesitzer im Ausland

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14 Juli 2021 3 Minuten Tags:
Yacht Registrierung nach Land

Wir haben W. Vann Burgess, Leiter der US-Küstenwache, einige Fragen zu den Gesetzen und Vorschriften der Vereinigten Staaten bezüglich der Registrierung von Schiffen gestellt. Er erklärte uns, dass es durchaus üblich sei, dass in den USA registrierte Schiffe ausschließlich in ausländischen Gewässern fahren. Dies ist zwar illegal, kommt jedoch sehr häufig vor. Daher betrachten sie dies als ein sehr großes Problem.

Das Problem

Es gab zahlreiche Fälle, in denen diese Schiffe Sicherheitsprobleme für unter US-Flagge fahrende Schiffe sowohl unserer Freizeit- als auch unserer Handelsflotte im Ausland verursacht haben. Sie sollten wissen, dass ein Schiff, das in einem US-Bundesstaat wie beispielsweise Delaware registriert ist oder eine dort vergebene Nummer trägt, als Schiff unter US-Flagge gilt. So W. Vann Burgess von der Abteilung für Wassersicherheit der US-Küstenwache.

Frage und Antwort

1. Wenn ein Bootsbesitzer beispielsweise aus Italien stammt und das Boot niemals in die Gewässer von Delaware bzw. der USA einfahren wird, ist es in einem solchen Fall dann rechtswidrig, mit einer Registrierung aus Delaware beispielsweise in europäischen Gewässern zu segeln?

Antwort: Ja. Ein Wasserfahrzeug kann nur in dem Bundesstaat registriert bzw. mit einer Nummer versehen werden, in dem es hauptsächlich betrieben wird. Unter „Bundesstaat“ sind die Bundesstaaten der Vereinigten Staaten und deren Territorien zu verstehen. Der „Bundesstaat des Hauptbetriebs“ bezeichnet den Bundesstaat, in dessen Gewässern ein Boot bzw. ein Wasserfahrzeug während des Kalenderjahres am häufigsten betrieben wird oder werden wird (Titel 33 des Code of Federal Regulations, § 173.3). Soll das Wasserfahrzeug innerhalb des Kalenderjahres nicht im ausstellenden Bundesstaat betrieben werden, kann es von diesem Bundesstaat nicht registriert bzw. mit einer Nummer versehen werden. Beantragt ein Wasserfahrzeug eine staatliche Registrierung bzw. Nummer in dem Wissen, dass es nicht in den Gewässern des betreffenden Bundesstaates betrieben wird, stellt dieser Antrag einen Betrugsfall dar.

2. Ist die Nutzung bzw. der Besitz einer Registrierung in Delaware in einem solchen Fall rechtmäßig?

Antwort: Nein. Eine solche Registrierung ist ihrem Wesen nach betrügerisch und wird, sobald sie aufgedeckt wird, vom Bundesstaat Delaware widerrufen, wodurch das Schiff staatenlos wird und den Maßnahmen einer beliebigen ausländischen Regierung unterliegt.

3. Wie lauten die diesbezüglichen Vorschriften in den USA?

Antwort: Die Grundregel ist recht einfach. Das Bundesgesetz legt in Titel 46 des United States Code, § 12301, Folgendes fest: „Nummerierung von Wasserfahrzeugen (a) Ein nicht registriertes Wasserfahrzeug, das mit einem Antriebsaggregat jeglicher Art ausgestattet ist, muss eine Nummer tragen, die von der zuständigen Ausstellungsbehörde des Bundesstaates vergeben wird, in dem das Wasserfahrzeug hauptsächlich betrieben wird.“ Wird ein Schiff nicht hauptsächlich in den Gewässern eines Bundesstaates der Vereinigten Staaten betrieben, darf es in den USA nicht registriert bzw. mit einer Nummer versehen werden.

Kurz gesagt

Es war zu keinem Zeitpunkt rechtmäßig, dass ein Schiff von einem Bundesstaat der Vereinigten Staaten registriert oder mit einer Kennnummer versehen wurde, wenn das Schiff nicht hauptsächlich in den Gewässern dieses Bundesstaates verkehrt. Leider gibt es skrupellose Vermittler, die ausländischen Staatsangehörigen falsche Angaben machen und betrügerische Dokumente einreichen, um sich einen Gewinn zu verschaffen. Diese illegale Praxis hat sowohl in der Europäischen Gemeinschaft als auch bei Yachtmaklern in den USA zu dem Missverständnis geführt, dass diese betrügerischen Aktivitäten legal seien. Wie oben dargelegt, hat diese betrügerische Vorgehensweise Bedenken hinsichtlich der US-Interessen im Ausland hervorgerufen. Infolgedessen haben die Bundesstaaten und die US-Küstenwache Durchsetzungsmaßnahmen ergriffen, um diesen illegalen Aktivitäten Einhalt zu gebieten.

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Weiterführende Literatur